Lettisches Parlament startet mit e-Saeima-Plattform

Das lettische Parlament, die Saeima, ist eines der ersten Parlamente weltweit, das während der COVID-19-Krise vollständig auf Fernarbeit umgestellt hat. Dank der neuen e-Saeima-Plattform können die Plenarsitzungen nun digital abgehalten werden, die Abgeordneten können von jedem beliebigen Ort außerhalb der Parlamentsgebäude teilnehmen.

Die erste e-Saeima-Sitzung fand am 26. Mai statt. Während der Sitzung stimmten die Abgeordneten über den Gesetzentwurf zur administrativ-territorialen Reform ab. Wie bei anderen Sitzungen während der Notsituation waren die Abgeordneten in verschiedenen Räumen der Saeima-Gebäude untergebracht und nutzten die neue Plattform.

Die Arbeit der Saeima wird für die Öffentlichkeit transparent bleiben. Alle Interessierten können die „Fern-Sitzungen“ wie gewohnt live auf der Saeima-Website und der Facebookseite des Parlaments verfolgen.

„Wir freuen uns sehr, dass es der Saeima in Zusammenarbeit mit IT-Spezialisten gelungen ist, eine moderne technische Lösung zu schaffen, die es dem Parlament ermöglicht, seine Arbeit in Notsituationen fortzusetzen, auch wenn sich die Abgeordneten nicht im Parlamentsgebäude befinden“, erklärt die Parlamentspräsidentin Ināra Mūrniece.

Alle Abteilungen können laut Mūrniece während der Notsituation gemäß den in der Verfassung festgelegten Zielen und Grundprinzipien voll und ganz weiterarbeiten. Abgeordnete können weiterhin Gesetze erlassen und die parlamentarische Kontrolle über die Arbeit des Ministerkabinetts gewährleisten.

Die neue Plattform wurde speziell für die Anforderungen der Saeima entwickelt. Sie gewährleistet die wichtigsten Abläufe parlamentarischer Sitzungen live und in Echtzeit: das Debattieren und Abstimmen über die auf der Tagesordnung stehenden Punkte. Dafür gibt es die drei Optionen „Dafür“, „Dagegen“ und „Enthalten“. Die Angeordneten brauchen lediglich Internetanschluss und können sich dann über ein sicheres Authentifizierungsverfahren mit der e-Saeima-Plattform verbinden.

Live-Informationen zur Sitzung, einschließlich des Fortgangs bei der Bearbeitung der Punkte, der Rednerliste und der Abstimmungsergebnisse, stehen online auf der Saeima-Website zusätzlich zur Verfügung.

Die e-Saeima-Plattform wurde innerhalb weniger Wochen als Antwort auf die während der COVID-19-Krise eingeführten Einschränkungen der Versammlungsfreiheit und die Notwendigkeit, aus der Ferne zu arbeiten, schnell und professionell entwickelt. Auslöser dieser Entwicklung war der Aufruf der Leiter der Verfassungsorgane Lettlands, Fernlösungen für die Organisation der Arbeit des Parlaments zu implementieren.

Nach Auswertung einer Vielzahl an Bewerbungen für die Realisierung des Projektes fiel die Entscheidung zugunsten des Unternehmens I SIA, das sowohl die fachlich-qualitativen Anforderungen als auch die finanziellen Kriterien am besten erfüllte.

Projektleiter Kirils Solovjovs verfügt über beträchtliche Erfahrung in der Zusammenarbeit mit der öffentlichen Verwaltung bei der Entwicklung verschiedener informationstechnische Lösungen.

„Eines unserer Ziele bei der Entwicklung und Umsetzung des Systems war zu zeigen, dass es möglich ist, in relativ kurzer Zeit qualitativ hochwertige, funktionale und maßgeschneiderte Lösungen für die öffentliche Verwaltung zu schaffen“, sagt Solovjov stolz.

Wenn sich diese IT-Lösung, die entwickelt wurde, um den Anforderungen in der Notsituation gerecht zu werden, als erfolgreich erweist, wird es mittels Upgrades möglich sein, die Plattform auch in Zukunft für regelmäßige Plenarsitzungen zu nutzen, bei denen die Abgeordneten wieder in den Räumlichkeiten der Saeima arbeiten.

Link zum Youtube-Video: https://www.youtube.com/watch?time_continue=201&v=MRIEbNxdlRI&feature=emb_logo