Lettischer Präsident hält Vorlesung in der Universität München

Zum offiziellen Programm des lettischen Präsidenten Egils Levits während seines Aufenthaltes anlässlich der Münchner Sicherheitskonferenz vom 14.-16. Februar, gehörte auch eine Vorlesung in der Münchner Ludwig-Maximilian-Universität.

Als Rechtswissenschaftler, ehemaliger Richter am Europäischen Gerichtshof und am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte sowie ehemaliger lettischer Justizminister, widmete er sich dem Thema: „Demokratie im digitalen Zeitalter: Chancen und Gefahren. Europapolitische und verfassungsrechtliche Überlegungen“. Besonders betonte er dabei die Bedeutung des „freien Willens“.

Levits verwies auch auf die Rolle der Internetgiganten und fordert in diesem Zusammenhang klare Grenzen: „Jemand trifft Entscheidungen darüber, was Sie denken sollten, jemand hat die Welt für Sie in Ihrem Namen interpretiert… Das bedeutet, dass unsere Wahlfreiheit, die Freiheit, neue Interessen zu verfolgen und unseren Horizont zu erweitern, künstlich kontrolliert und verletzt werden… Hier müssen wir Grenzen ziehen und sagen: ‚Dies ist, was Technologien tun sollten, und dies ist, wofür Technologien nicht verwendet werden sollten‘. Darüber müssen wir entscheiden und sowohl politische als auch rechtliche Rahmenbedingungen schaffen.“